Presse 2016
Bundestagswahl 2017: "Wir setzen nicht auf Platz, sondern auf Sieg!“
Dienstag, den 05. Juli 2016 um 07:48 Uhr

Dr. Stephan Harbarth MdB mit 95,6 Prozent wieder zum Bundestagskandidaten gewählt

V.l.n.r.: Marcus Zeitler (Schönau), Karl Klein MdL (WK Wiesloch), Karin Koch (Schönbrunn), Jutta Hilswicht (Wiesloch), Dr. Stephan Harbarth MdB (Mühlhausen), Ursula Dentz-Gattig (Helmstadt-Bargen), Robert Hoffmann (Sandhausen) und Dr. Albrecht Schütte MdL (WK Sinsheim).

Sandhausen. Starkes Votum für den Bundestagsabgeordneten Dr. Stephan Harbarth: Auf der Wahlkreisvertreterversammlung der CDU im Bundestagswahlkreis Rhein-Neckar wurde der 44-jährige Rechtsanwalt mit 95,6 Prozent von seiner Partei wieder zum Bundestagskandidaten gewählt. 152 Delegierte in der Festhalle von Sandhausen stimmten mit Ja, 7 Delegierte mit Nein. Harbarth, der bei den Bundestagswahlen 2009 und 2013 jeweils das Direktmandat gewinnen konnte und seit Juni in Berlin stellvertretender Vorsitzender der insgesamt 310-köpfigen CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist, freute sich über dieses klare Ergebnis. „Ihnen allen ganz herzlichen Dank für das Vertrauen und die Unterstützung. Das ist der Grundstein für eine erfolgreiche Bundestagswahl 2017. Einen solchen Wahlkampf kann man nicht alleine bestreiten, das schaffen wir nur gemeinsam. Unsere Ziele sind klar: Wir wollen wieder das Direktmandat und die Bundestagswahl gewinnen. Wir setzen nicht auf Platz, sondern auf Sieg. Wir wollen Deutschland auch nach 2017 in eine gute Zukunft führen. Dafür müssen wir mit vollem Einsatz kämpfen.“

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Katzenstein und Klein: "Ehrenamtliches Engagement in der Flüchtlingshilfe vor Ort ist von herausragender Bedeutung“
Freitag, den 01. Juli 2016 um 15:10 Uhr

Gemeinsame Pressemitteilung der Landtagsabgeordneten Hermino Katzenstein (Bündnis 90 / Die Grünen) und Karl Klein (CDU) / Lokale Bündnisse für Flüchtlingshilfe: Land dehnt Förderung auf weitere 54 Initiativen aus - Rauenberg erhält Förderung

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha und die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung Gisela Erler haben am heutigen Freitag 54 Initiativen bekannt gegeben, die für eine Förderung durch das Landesprogramm „Gemeinsam in Vielfalt – Lokale Bündnisse für Flüchtlingshilfe“ ausgewählt wurden. Die beiden Landtagsabgeordneten Karl Klein (CDU) und Hermino Katzenstein (Bündnis 90/Die Grünen / Wahlkreis Sinsheim und Betreuungswahlkreis Wiesloch) freuen sich darüber, dass auch einem Vorhaben im Wahlkreis Wiesloch eine Förderung zuteil wird. Die Stadt Rauenberg erhält 15.000.- Euro für die Gründung eines Bündnisses für Flüchtlinge. Geplant sind Projekte wie ein Asyl-Café, eine Fahrradwerkstatt sowie gemeinsame Feste. Fester Bestandteil ist dabei die Zusammenarbeit von Geflüchteten und Bürgerinnen und Bürgern.

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Hinter die Kulissen des neuen Landtags geblickt
Donnerstag, den 30. Juni 2016 um 16:35 Uhr

Landtagsfahrt mit Karl Klein MdL

Stuttgart. Aktuell konnten 50 Bürgerinnen und Bürger aus dem Landtagswahlkreis Wiesloch eine Plenarsitzung im renovierten und modernisierten Landtagsgebäude in Stuttgart live miterleben. Von der Zuschauertribüne aus verfolgte die Besuchergruppe die Regierungserklärung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann anlässlich der Entscheidung Großbritanniens über einen Austritt aus der Europäischen Union ("Brexit") sowie die darauffolgende Aussprache. Im Anschluss daran erklärte Karl Klein MdL, der jüngst zum Vorsitzenden des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration gewählt wurde, im Fraktionssitzungssaal der CDU-Landtagsfraktion die parlamentarische Arbeit in den Arbeitskreisen und den Ausschüssen und stand der Gruppe zu allen Fragen Rede und Antwort. Themen waren unter anderem der Brexit, Digitalisierung und Datensicherheit sowie die Bildungspolitik.

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„Daran arbeiten, dass sich die Menschen wieder sicher fühlen“
Samstag, den 25. Juni 2016 um 09:00 Uhr

Landtag von Baden-Württemberg: Karl Klein MdL (Wiesloch) zum Vorsitzenden des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration gewählt / Pressegespräch: Stellungnahme u.a. zur Innenpolitik, zur Landtagswahl, zur Wahlkreisarbeit, zur Asyl- und Flüchtlingspolitik und zum Brexit

Portrait Karl Klein vom 24 Juni 2016 - Foto: Busse

Wiesloch. Einstimmig wurde der Landtagsabgeordnete Karl Klein (Wahlkreis Wiesloch / CDU) am vergangenen Donnerstag im Landtag von Baden-Württemberg von den Mitgliedern des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Tags darauf erläuterte Klein im Interview mit einer regionalen Tageszeitung seinen neuen Aufgabenbereich. Das Gespräch begann zunächst mit einem Rückblick auf die Landtagswahl am 13. März 2016.

„Das Ergebnis der Landtagswahl war für die CDU mehr als ernüchternd. CDU und SPD im Land wurden für bundespolitische Themen – insbesondere für die Asyl- und Flüchtlingspolitik verantwortlich gemacht. In den Augen vieler Wählerinnen und Wähler hat Ministerpräsident Kretschmann eine ausgeglichene Politik gemacht. Wir hatten einen Spitzenkandidaten, der die breite Wählerschaft nicht angesprochen hat. Aus dieser Situation heraus war es nicht einfach, Verhandlungen zu einer Regierungsbildung aufzunehmen“, sagte Klein.

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Regierung informiert Innenausschuss über geleistete Soforthilfen nach Unwettern
Samstag, den 25. Juni 2016 um 08:42 Uhr

Land zahlte bislang rund 4,41 Millionen Euro an Unwettergeschädigte aus

Stuttgart. Über die Folgen der schweren Unwetter Ende Mai und Anfang Juni in Baden-Württemberg hat der Ausschuss für Inneres, Digitalisierung und Migration in seiner Sitzung am Donnerstag, 23. Juni 2016, beraten. Wie der Vorsitzende des Gremiums, der CDU-Abgeordnete Karl Klein, bekannt gab, informierte der Innenminister den Ausschuss über entstandene Schäden und bislang geleistete finanzielle Soforthilfen. Demnach seien bis zum 21. Juni 2016 Soforthilfen in Höhe von rund 4,41 Millionen Euro an Personen und kleine Betriebe ausbezahlt worden, die durch die Unwetter zwischen dem 28. Mai und dem 8. Juni 2016 in Baden-Württemberg Schäden erlitten hätten. Nach Angaben Kleins dient die Soforthilfe dazu, erste wichtige Gegenstände des täglichen Bedarfs, die durch die Unwetter verloren gingen, wiederzubeschaffen. Erhalten könnten die Soforthilfe grundsätzlich nur kleine Gewerbebetriebe mit höchstens zehn Beschäftigten und Privatpersonen/-haushalte. Die Soforthilfe betrage in der Regel nicht mehr als 500 Euro pro Person, 2.500 Euro je Haushalt oder 5.000 Euro je Gewerbebetrieb. Ausnahmen seien jedoch je nach Situation der Betroffenen möglich.

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