Mitglied des Innenausschusses Karl Klein MdL: Kurden haben sich selbst einen Bärendienst erwiesen!
Freitag, den 21. September 2012 um 13:01 Uhr

Scharfe Kritik an der Gewalteskalation und den Ausschreitungen während des kurdischen Kulturfestivals auf dem Mannheimer Maimarktgelände / Umfassende Aufklärung seitens des Landes, der Polizei, der Stadt Mannheim und des Veranstalters gefordert

Foto Karl Klein MdLDer Landtagsabgeordnete Karl Klein, Mitglied des Innenausschusses des baden-württembergischen Landtags, fordert eine schnellstmögliche und lückenlose Aufklärung des Gewaltausbruchs und der schweren Ausschreitungen während des kurdischen Kulturfestivals auf dem Mannheimer Maimarktgelände. „Was in Mannheim passiert ist, das muss unverzüglich bis ins kleinste Detail aufgeklärt werden – seitens des Landes, der Polizei, der Stadt Mannheim und auch des Veranstalters. Es ist überhaupt nicht hinnehmbar, dass über 80 Polizeibeamte teilweise schwer verletzt wurden und dass es zu zahlreichen Sachbeschädigungen kam. Ich hoffe, dass es gelingt, tatsächlich alle Straftäter zu identifizieren und ihrer habhaft zu werden. Ich teile die Ansicht, dass unser Rechtsstaat hier mit der vollen Härte des Gesetzes antworten muss“, sagte Klein.

Aktuell tagte in Stuttgart nun in nichtöffentlicher Sitzung der Innenausschuss des Landtags. Mit den bisher erhaltenen Informationen zeigt sich Klein allerdings nicht zufrieden, seine Fragen sieht er nicht ausreichend beantwortet.

Klein: „Das Kurdenfestival ist nicht mit anderen Großveranstaltungen wie beispielsweise dem Mannheimer Maimarkt oder Bundesliga-Fußballspielen vergleichbar. Wer eine solche Ansicht vertritt, der weiß nicht, wovon er redet. Mir geht es unter anderem darum, dass geklärt wird, ob die Polizei alle möglichen technischen Hilfsmittel vor Ort hatte und ob es nicht aufgrund von Vorfällen mit Kurden wenige Tage vor dem Kulturfestival notwendig gewesen wäre, die Sicherheitsauflagen- und -maßnahmen zu verschärfen. Im Internet gab es vor dem Festival Hetzkampagnen. Wussten die Verantwortlichen davon? Wie wurde reagiert? Auch der Veranstalter des Kulturfestivals steht hier in der Verantwortung. Wer sich mit Polizeibeamten unterhält, der erfährt, dass die Polizei nach eigener Einschätzung nur knapp an einer Katastrophe vorbeigeschrammt ist.“

Klein abschließend: „Wenn ich höre, dass die gewaltbereiten Kurden von mehreren tausend weiteren kurdischen Teilnehmern während ihrer Angriffe auf die Polizei angefeuert wurden, dann spricht das eine deutliche Sprache. Die Kurden haben sich selbst mit dieser Gewalteskalation einen Bärendienst erwiesen. Einen solchen Vorfall mit so vielen verletzten Polizeibeamten hat es in Baden-Württemberg meiner Kenntnis nach noch nicht gegeben. Ich wünsche den betroffenen Polizeibeamtinnen und -beamten baldige Genesung.“ (Text/Foto: Busse)