Presse 2016


Gelungener Tag in Stuttgart
Geschrieben von: Matthias Busse   
Mittwoch, den 21. Dezember 2016 um 08:40 Uhr

Landtagsfahrt mit Karl Klein MdL

Stuttgart / Wiesloch. Aktuell besuchten 35 Bürgerinnen und Bürger aus dem Landtagswahlkreis Wiesloch, darunter eine achte und eine neunte Klasse der Albert-Schweitzer-Schule Wiesloch, die Kurpfälzischen Weinhoheiten, Weinkönigin Rebecca Rieger mit ihren Prinzessinnen Bianca Bauder und Patricia Theis sowie die Portugieserkönigin Verena Rieger, den Landtag von Baden-Württemberg in Stuttgart. Trotz Verspätung durch den morgendlichen Berufsverkehr, konnten alle Besucher von der Zuschauertribüne aus die Debatte zum neuen Bundesteilhabegesetz und den damit verbundenen Chancen, Herausforderungen und Perspektiven für das Land Baden-Württemberg verfolgen.

Weiterlesen...
 
„Am Samstag kam das Sams zurück“
Geschrieben von: Matthias Busse   
Montag, den 21. November 2016 um 14:45 Uhr

13. Bundesweiter Vorlesetag: Karl Klein MdL las in der Grundschule Rettigheim vor

13. Bundesweiter Vorlesetag: Karl Klein MdL las in der Grundschule Rettigheim vor

Im Rahmen des "13. Bundesweiten Vorlesetags“, dessen Ziel es ist, "Begeisterung für das Lesen und Vorlesen zu wecken und Kinder bereits früh mit dem geschriebenen und erzählten Wort in Kontakt zu bringen“, hat der Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Wiesloch, Karl Klein, 2. Klässlern der Grundschule Rettigheim aus dem 2. Band „Am Samstag kam das Sams zurück“ der beliebten Kinderbuchreihe um das Sams vorgelesen. Das Sams ist ein freches Wesen mit roten Haaren und blauen Punkten im Gesicht, das meistens einen Taucheranzug trägt und so ziemlich alles isst.

Weiterlesen...
 
Zumeldung / Innenausschussvorsitzender Karl Klein MdL zu Ankunftszentrum für Flüchtlinge und Erstaufnahmeeinrichtungen (EA)
Geschrieben von: Matthias Busse   
Mittwoch, den 16. November 2016 um 17:25 Uhr

Interessen der Rhein-Neckar-Region und der Städte Heidelberg, Schwetzingen und Mannheim müssen berücksichtigt werden! / Suche nach geeigneten Standorten muss landesweit erfolgen!

Stuttgart / Heidelberg / Schwetzingen. Der Vorsitzende des Innenausschusses des Landtags von Baden-Württemberg und Wieslocher Landtagsabgeordnete Karl Klein (CDU), der für die CDU-Landtagsfraktion auch den Wahlkreis Schwetzingen mitbetreut, begrüßt es, dass das Land seine Aufnahmekapazitäten für neue Asylbewerber zurückfährt. "Ein flexibles, bedarfsgerechtes System hinsichtlich der Erstaufnahme von Flüchtlingen ist der richtige Weg", sagte Klein heute in Stuttgart.

Allerdings machte der CDU-Landtagsabgeordnete auch nachdrücklich deutlich, dass die Interessen der Rhein-Neckar-Region und der Städte Heidelberg, Schwetzingen und Mannheim berücksichtigt und gemachte Zusagen eingehalten werden müssten. Dies gelte grundsätzlich für das geplante Ankunftszentrum und die Erstaufnahmeeinrichtungen (EA).

"Ich kenne die Situation vor Ort sehr gut und bin auch über die Planungen der Städte Heidelberg, Schwetzingen und Mannheim informiert. Die Suche nach einem geeigneten langfristigen Standort für das Ankunftszentrum und die Erstaufnahmeeinrichtungen muss landesweit erfolgen und darf nicht nur auf die Rhein-Neckar-Region beziehungsweise Nordbaden beschränkt stattfinden.

Weiterlesen...
 
CDU-Landtagsfraktion BW für bundeseinheitliches Verbot der Vollverschleierung
Geschrieben von: Matthias Busse   
Freitag, den 11. November 2016 um 16:15 Uhr

Karl Klein MdL informiert aus Stuttgart / AfD-Antrag handwerklich schlecht und ohne notwendige Abwägung der betroffenen Grundrechte

Die CDU-Landtagsfraktion ist nach wie vor dagegen, dass Frauen in unserem Land eine Burka oder einen Niqab tragen. Abgesehen davon, dass es nach unserer Auffassung keine religiösen, sondern politisch motivierte Kleidungsstücke sind, sind sie Ausdruck der Unterdrückung der Frau. Wir setzen uns daher für ein bundeseinheitliches Verbot der Vollverschleierung ein. Es kann nicht angehen, dass die Burka in Mannheim verboten ist und in Ludwigshafen getragen werden darf. Das Bundesinnenministerium wird hierzu einen Gesetzentwurf vorlegen. Das Thema ist aber rechtlich sehr sensibel. Ein generelles Verbot, das nicht auf den Bereich der Gerichtsverhandlungen, der Beamten, des Straßenverkehrs etc. bezieht, so wie es die AfD vorschlägt, ist verfassungsrechtlich problematisch.

Weiterlesen...
 
"Das Deutsche Rote Kreuz mit Korruption, Lobbyismus, Vetterleswirtschaft und `Machenschaften im Hintergrund´ in Verbindung zu bringen, ist völlig absurd!"
Geschrieben von: Matthias Busse   
Donnerstag, den 10. November 2016 um 17:31 Uhr

Karl Klein MdL (CDU) kritisiert Claudia Martin (AfD) scharf / Innenminister Strobl: "Belegen Sie Ihre Aussagen oder schämen Sie sich!"

Stuttgart / Wiesloch. Scharfe Kritik seitens des CDU-Landtagsabgeordneten Karl Klein (Direktmandat Wahlkreis Wiesloch) gibt es an den Aussagen der AfD-Landtagsabgeordneten Claudia Martin (Zweitmandat Wahlkreis Wiesloch), die diese in der gestrigen Sitzung des Landtags von Baden-Württemberg in einer Debatte zu den zukünftigen Aktivitäten der Landesregierung im Bereich des Rettungswesens geäußert hat.

In diesem Zusammenhang brachte die AfD-Abgeordnete das Deutsche Rote Kreuz (DRK) mit Korruption, Lobbyismus, Vetterleswirtschaft und `Machenschaften im Hintergrund´ in Verbindung - und meinte hierbei ebenfalls auch Vertreter auf politischer Seite. Martin machte dies unter anderem daran fest, dass einige Politiker von CDU und SPD Ehrenämter beim DRK ausgeübt haben oder ausüben, und auch daran, dass "vor wenigen Tagen Lobbyisten des DRK zu Besuch bei der CDU und der SPD im Landtag" gewesen seien.

Weiterlesen...
 
Ein Zeugnis des bildungspolitischen Scheiterns!
Geschrieben von: Matthias Busse   
Freitag, den 28. Oktober 2016 um 14:35 Uhr

IQB-Bildungstrend 2015 / Scharfe Kritik der CDU Rhein-Neckar sowie der Abgeordneten Dr. Stephan Harbarth MdB, Albrecht Schütte MdL, Karl Klein MdL und Georg Wacker MdL an der ehemaligen grün-roten Landesregierung und insbesondere an den ehemaligen SPD-Kultusministern / „Diese Bildungspolitik war verantwortungslos und zukunftsgefährdend“

Rhein-Neckar. „Allen Warnungen zum Trotz hat die ehemalige grün-rote Landesregierung (2011-2016) in den vergangenen fünf Jahren aus rein ideologischen Gründen das bisher erfolgreiche baden-württembergische Schulsystem umgebaut. Die bildungspolitische Quittung wird uns jetzt präsentiert: Belegte Baden-Württemberg im Jahre 2009 noch Spitzenplätze, so ging es beim Ländervergleich 2015 gewaltig bergab“, so der Kreisverband der CDU Rhein-Neckar und die Abgeordneten Dr. Stephan Harbarth MdB (Wahlkreis Rhein-Neckar), Albrecht Schütte MdL, (Wahlkreis Sinsheim), Karl Klein MdL (Wahlkreis Wiesloch) und Georg Wacker MdL (Wahlkreis Weinheim) in einer gemeinsamen Pressemitteilung.

Weiterlesen...
 
IC 2099 soll auch weiterhin um 06:25 Uhr von Wiesloch nach Stuttgart fahren
Geschrieben von: Matthias Busse   
Donnerstag, den 20. Oktober 2016 um 15:09 Uhr

Karl Klein MdL und Dr. Stephan Harbarth MdB schreiben nach Hinweisen von Pendlern an den für das Land Baden-Württemberg zuständigen Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG

Wiesloch / Rhein-Neckar. Der Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Wiesloch, Karl Klein (CDU), und der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Rhein-Neckar, Dr. Stephan Harbarth (CDU), haben sich aktuell an den Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG für das Land Baden-Württemberg, Sven Hantel, gewandt. Grund: Von Pendlern ihrer Wahlkreise wurde Klein und Harbarth darauf hingewiesen, dass dem vorläufigen Winterfahrplan (gültig ab dem 11. Dezember) der Deutschen Bahn AG zu entnehmen sei, dass der morgendliche IC 2099, der um 06:25 Uhr von Wiesloch aus Richtung Stuttgart startet, ersatzlos gestrichen sei. Nach den vorläufigen Planungen verbleibe als direkte Verbindung lediglich der ICE 977, der allerdings erst um 7:04 Uhr zur Landeshauptstadt fahre.

Weiterlesen...
 
Leimens Oberbürgermeister will den direkten Kontakt
Geschrieben von: Matthias Busse   
Dienstag, den 02. August 2016 um 15:37 Uhr

MdL Klein im Gespräch mit Leimens neuem Oberbürgermeister Reinwald

MdL Klein im Gespräch mit Leimens neuem Oberbürgermeister Reinwald

Leimen. Oberbürgermeister Hans D. Reinwald ist „motiviert bis in die Haarspitzen“. Im Gespräch mit dem CDU-Landtagsabgeordneten Karl Klein erläuterte Reinwald dem Parlamentarier die Anliegen der Großen Kreisstadt gegenüber der baden-württembergischen Landesregierung. Reinwald betonte, dass er sich in seinem neuen Amt "sehr wohl fühle" und nun "hart daran arbeite, all die Themen des Wahlkampfes umzusetzen und Ansprechpartner für alle Bürgerinnen und Bürger Leimens zu sein." Daher sei er darum bemüht, mittelfristig in das Gebäude der Stadtverwaltung umzuziehen, um einen direkteren Kontakt zu Bürger und Mitarbeitern zu haben. Dies sei aktuell schwierig, da er im alten Rathausgebäude etwas isoliert vom eigentlichen Geschehen sei. Klein, der selbst zwanzig Jahre Bürgermeister seiner Heimatgemeinde Mühlhausen war, betonte, dass genau das ein zentraler Faktor sei, um ein guter Bürgermeister zu sein: Bürgernähe.

Weiterlesen...
 
Klein: "Unsere Bevölkerung soll sich sicher fühlen können, Kriminelle hingegen keine einzige Sekunde"
Geschrieben von: Matthias Busse   
Mittwoch, den 27. Juli 2016 um 15:43 Uhr

Stellungnahme des Innenausschussvorsitzenden Karl Klein MdL / "Es gibt keine Tabuthemen"

Stuttgart / Rhein-Neckar. Für den Vorsitzenden des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration des Landtags von Baden-Württemberg, den Wieslocher Landtagsabgeordneten Karl Klein (CDU), sind die beabsichtigten neuen Maßnahmen der baden-württembergischen Landesregierung zur Stärkung der Polizei sowie im Kampf gegen Terrorismus und Cyberkriminalität "notwendige Schritte in die richtige Richtung, denen noch weitere folgen müssen."

"Für uns hat der Schutz der Bevölkerung höchste Priorität. Die Menschen erwarten zu recht von der Politik, dass sie handelt und dass sie alles tut, um einen bestmöglichen Schutz zu erreichen. Ob Terrorismus, Cyberkriminalität, illegaler Waffenbesitz oder Drogenhandel, Einbrüche im Rhein-Neckar-Kreis, Diebstähle auf der Heidelberger Neckarwiese, sexuelle Belästigungen im Schwetzinger Freibad oder auf dem Sinsheimer Stadtfest – unsere Bevölkerung soll sich sicher fühlen können, die Kriminellen hingegen aber keine einzige Sekunde", sagte Klein.

Weiterlesen...
 
Wiesloch und Rhein-Neckar-Kreis erhalten finanzielle Unterstützung
Geschrieben von: Matthias Busse   
Donnerstag, den 14. Juli 2016 um 17:37 Uhr

Schulbau- und Ganztagsbauförderungsprogramm 2016

Wiesloch / Hockenheim. Die Stadt Wiesloch und der Rhein-Neckar-Kreis erhalten jeweils eine finanzielle Unterstützung aus dem Schulbau- und Ganztagsbauförderungsprogramm 2016 des Landes Baden-Württemberg. Dies teilte heute der Landtagsabgeordnete Karl Klein (Wahlkreis Wiesloch / Betreuungswahlkreis Schwetzingen/Hockenheim) mit.

Im Förderprogramm für Baumaßnahmen an Schulen mit ganztägigen Angeboten 2016 sind für den Regierungsbezirk Karlsruhe insgesamt 3.381.000 Euro vorgesehen. Nach Wiesloch fließen davon für die Erweiterung der Maria-Merian-Schule (Grundschule) insgesamt 242.000 Euro.

Weiterlesen...
 
Bundestagswahl 2017: "Wir setzen nicht auf Platz, sondern auf Sieg!“
Geschrieben von: Matthias Busse   
Dienstag, den 05. Juli 2016 um 07:48 Uhr

Dr. Stephan Harbarth MdB mit 95,6 Prozent wieder zum Bundestagskandidaten gewählt

V.l.n.r.: Marcus Zeitler (Schönau), Karl Klein MdL (WK Wiesloch), Karin Koch (Schönbrunn), Jutta Hilswicht (Wiesloch), Dr. Stephan Harbarth MdB (Mühlhausen), Ursula Dentz-Gattig (Helmstadt-Bargen), Robert Hoffmann (Sandhausen) und Dr. Albrecht Schütte MdL (WK Sinsheim).

Sandhausen. Starkes Votum für den Bundestagsabgeordneten Dr. Stephan Harbarth: Auf der Wahlkreisvertreterversammlung der CDU im Bundestagswahlkreis Rhein-Neckar wurde der 44-jährige Rechtsanwalt mit 95,6 Prozent von seiner Partei wieder zum Bundestagskandidaten gewählt. 152 Delegierte in der Festhalle von Sandhausen stimmten mit Ja, 7 Delegierte mit Nein. Harbarth, der bei den Bundestagswahlen 2009 und 2013 jeweils das Direktmandat gewinnen konnte und seit Juni in Berlin stellvertretender Vorsitzender der insgesamt 310-köpfigen CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist, freute sich über dieses klare Ergebnis. „Ihnen allen ganz herzlichen Dank für das Vertrauen und die Unterstützung. Das ist der Grundstein für eine erfolgreiche Bundestagswahl 2017. Einen solchen Wahlkampf kann man nicht alleine bestreiten, das schaffen wir nur gemeinsam. Unsere Ziele sind klar: Wir wollen wieder das Direktmandat und die Bundestagswahl gewinnen. Wir setzen nicht auf Platz, sondern auf Sieg. Wir wollen Deutschland auch nach 2017 in eine gute Zukunft führen. Dafür müssen wir mit vollem Einsatz kämpfen.“

Weiterlesen...
 
Katzenstein und Klein: "Ehrenamtliches Engagement in der Flüchtlingshilfe vor Ort ist von herausragender Bedeutung“
Geschrieben von: Matthias Busse   
Freitag, den 01. Juli 2016 um 15:10 Uhr

Gemeinsame Pressemitteilung der Landtagsabgeordneten Hermino Katzenstein (Bündnis 90 / Die Grünen) und Karl Klein (CDU) / Lokale Bündnisse für Flüchtlingshilfe: Land dehnt Förderung auf weitere 54 Initiativen aus - Rauenberg erhält Förderung

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha und die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung Gisela Erler haben am heutigen Freitag 54 Initiativen bekannt gegeben, die für eine Förderung durch das Landesprogramm „Gemeinsam in Vielfalt – Lokale Bündnisse für Flüchtlingshilfe“ ausgewählt wurden. Die beiden Landtagsabgeordneten Karl Klein (CDU) und Hermino Katzenstein (Bündnis 90/Die Grünen / Wahlkreis Sinsheim und Betreuungswahlkreis Wiesloch) freuen sich darüber, dass auch einem Vorhaben im Wahlkreis Wiesloch eine Förderung zuteil wird. Die Stadt Rauenberg erhält 15.000.- Euro für die Gründung eines Bündnisses für Flüchtlinge. Geplant sind Projekte wie ein Asyl-Café, eine Fahrradwerkstatt sowie gemeinsame Feste. Fester Bestandteil ist dabei die Zusammenarbeit von Geflüchteten und Bürgerinnen und Bürgern.

Weiterlesen...
 
Hinter die Kulissen des neuen Landtags geblickt
Geschrieben von: Matthias Busse   
Donnerstag, den 30. Juni 2016 um 16:35 Uhr

Landtagsfahrt mit Karl Klein MdL

Stuttgart. Aktuell konnten 50 Bürgerinnen und Bürger aus dem Landtagswahlkreis Wiesloch eine Plenarsitzung im renovierten und modernisierten Landtagsgebäude in Stuttgart live miterleben. Von der Zuschauertribüne aus verfolgte die Besuchergruppe die Regierungserklärung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann anlässlich der Entscheidung Großbritanniens über einen Austritt aus der Europäischen Union ("Brexit") sowie die darauffolgende Aussprache. Im Anschluss daran erklärte Karl Klein MdL, der jüngst zum Vorsitzenden des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration gewählt wurde, im Fraktionssitzungssaal der CDU-Landtagsfraktion die parlamentarische Arbeit in den Arbeitskreisen und den Ausschüssen und stand der Gruppe zu allen Fragen Rede und Antwort. Themen waren unter anderem der Brexit, Digitalisierung und Datensicherheit sowie die Bildungspolitik.

Weiterlesen...
 
„Daran arbeiten, dass sich die Menschen wieder sicher fühlen“
Geschrieben von: Matthias Busse   
Samstag, den 25. Juni 2016 um 09:00 Uhr

Landtag von Baden-Württemberg: Karl Klein MdL (Wiesloch) zum Vorsitzenden des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration gewählt / Pressegespräch: Stellungnahme u.a. zur Innenpolitik, zur Landtagswahl, zur Wahlkreisarbeit, zur Asyl- und Flüchtlingspolitik und zum Brexit

Portrait Karl Klein vom 24 Juni 2016 - Foto: Busse

Wiesloch. Einstimmig wurde der Landtagsabgeordnete Karl Klein (Wahlkreis Wiesloch / CDU) am vergangenen Donnerstag im Landtag von Baden-Württemberg von den Mitgliedern des Ausschusses für Inneres, Digitalisierung und Migration zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Tags darauf erläuterte Klein im Interview mit einer regionalen Tageszeitung seinen neuen Aufgabenbereich. Das Gespräch begann zunächst mit einem Rückblick auf die Landtagswahl am 13. März 2016.

„Das Ergebnis der Landtagswahl war für die CDU mehr als ernüchternd. CDU und SPD im Land wurden für bundespolitische Themen – insbesondere für die Asyl- und Flüchtlingspolitik verantwortlich gemacht. In den Augen vieler Wählerinnen und Wähler hat Ministerpräsident Kretschmann eine ausgeglichene Politik gemacht. Wir hatten einen Spitzenkandidaten, der die breite Wählerschaft nicht angesprochen hat. Aus dieser Situation heraus war es nicht einfach, Verhandlungen zu einer Regierungsbildung aufzunehmen“, sagte Klein.

Weiterlesen...
 
Regierung informiert Innenausschuss über geleistete Soforthilfen nach Unwettern
Geschrieben von: Matthias Busse   
Samstag, den 25. Juni 2016 um 08:42 Uhr

Land zahlte bislang rund 4,41 Millionen Euro an Unwettergeschädigte aus

Stuttgart. Über die Folgen der schweren Unwetter Ende Mai und Anfang Juni in Baden-Württemberg hat der Ausschuss für Inneres, Digitalisierung und Migration in seiner Sitzung am Donnerstag, 23. Juni 2016, beraten. Wie der Vorsitzende des Gremiums, der CDU-Abgeordnete Karl Klein, bekannt gab, informierte der Innenminister den Ausschuss über entstandene Schäden und bislang geleistete finanzielle Soforthilfen. Demnach seien bis zum 21. Juni 2016 Soforthilfen in Höhe von rund 4,41 Millionen Euro an Personen und kleine Betriebe ausbezahlt worden, die durch die Unwetter zwischen dem 28. Mai und dem 8. Juni 2016 in Baden-Württemberg Schäden erlitten hätten. Nach Angaben Kleins dient die Soforthilfe dazu, erste wichtige Gegenstände des täglichen Bedarfs, die durch die Unwetter verloren gingen, wiederzubeschaffen. Erhalten könnten die Soforthilfe grundsätzlich nur kleine Gewerbebetriebe mit höchstens zehn Beschäftigten und Privatpersonen/-haushalte. Die Soforthilfe betrage in der Regel nicht mehr als 500 Euro pro Person, 2.500 Euro je Haushalt oder 5.000 Euro je Gewerbebetrieb. Ausnahmen seien jedoch je nach Situation der Betroffenen möglich.

Weiterlesen...
 
<< Start < Zurück 1 2 3 Weiter > Ende >>

Seite 1 von 3